Zehntausende Afghanen wollen nach Deutschland | Aktuell Deutschland | DW

„Wir bekommen im Minutentakt E-Mails“, sagte Axel Steier von Mission Lifeline den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). Anfang November, zwei Wochen nach Beginn des Adoptionsprogramms der Bundesregierung, gingen bei der Organisation 17.000 Anträge aus Afghanistan ein.

Laut Kabul Airlift-Assistenten gab es 15.000 Nachrichten per E-Mail, Social-Media-Konten und manchmal die persönlichen E-Mail-Adressen von Mitarbeitern. Reporter ohne Grenzen meldet 12.000 Registrierungen und fast 4.000 Hilfeersuchen. Die Organisation habe “das Online-Formular für gefährdete afghanische Medienschaffende vorübergehend wieder offline genommen”, hieß es. Die Bundesregierung habe bereits “Anfragen in fünfstelliger Höhe” erhalten, hieß es in den Berliner Zeitungen des Auswärtigen Amtes.

Monatlich sollen bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen ins Land einreisen

Mitte Oktober ist das neue Konzept gestartet, mit dem monatlich bis zu 1.000 besonders gefährdete Afghanen nach Deutschland kommen können. Darauf einigten sich Bundesinnenministerin Nancy Fazer (SPD) und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Wir sprechen zum Beispiel über den Schutz von Medienschaffenden und Menschenrechtsverteidigern, aber auch von Justiz, Polizei oder Politik, die nach der Machtergreifung der islamistischen Taliban im vergangenen August bedroht sind.

Bedürftige Personen in Afghanistan sind jedoch nicht berechtigt, sich für die Aufnahme in das Programm zu bewerben. Stattdessen soll sie von Hilfsorganisationen als „Behörde“ angeboten werden.

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ein PR-Stunt-Programm?

Und dieses Vorgehen wird von zivilen Helfern kritisiert. In den Funke-Papieren forderten sie mehr Transparenz und mehr Engagement der Bundesregierung für gefährdete Afghanen. „Für uns sieht die Sendung wie PR aus. Sie ist nicht für wirklich gefährdete Menschen gedacht“, sagt Tilly Sünkel von Kabul Luftbrücke. „Wenn es ein solches Programm gibt, dann sollten aus unserer Sicht andere Verfahren offen gelassen und reformiert werden – verstärkt mit ausreichend Ressourcen und Personal.“ Dies betrifft zum Beispiel das örtliche Personalverfahren, den Familiennachzug und die Einzelantragstellung nach dem Aufenthaltsgesetz.

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Laut Christian Mehr von Reporter ohne Grenzen droht das Aufnahmeprogramm “komplett zu scheitern”. Die Bundesregierung sollte laut Mihr die Rahmenbedingungen überprüfen und vor allem unbürokratische humanitäre Visa gerade für gefährdete Medienschaffende ausstellen.

Der Abgangsdruck ist zu hoch

Der Druck, Afghanistan zu verlassen, sei “sehr hoch”, sagte das Außenministerium. Dementsprechend machen Menschen falsche Angaben oder reichen gefälschte Dokumente ein. Auch deshalb wolle die Bundesregierung “auf die Expertise zivilgesellschaftlicher Organisationen zurückgreifen, die in Afghanistan tätig sind oder über besonders gute Kenntnisse der Zielbevölkerung verfügen und diese in das Programm einbringen”.

se/wa (kna, waz, oldenburger-onlinezeitung.de)



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