Vor Scholz-Besuch: Merz macht Bundesregierung verantwortlich für Verstimmungen mit Paris

Deutschland Vor dem Besuch von Scholz

Merz macht die Bundesregierung für die Meinungsverschiedenheiten mit Paris verantwortlich

Scholz besucht Macron in Paris

Vor dem Hintergrund der Spannungen zwischen Frankreich und Deutschland hat Bundeskanzler Olaf Scholz den französischen Präsidenten Emmanuel Macron zu Gesprächen besucht. Bei einem Geschäftsessen in Paris wollen sie über europäische Politik und bilaterale Themen sprechen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron getroffen. Derzeit gelten die Beziehungen als angespannt. CDU-Chef Friedrich Merz sieht dafür die Bundesregierung in der Verantwortung.

vVor dem Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Paris machte CDU-Chef Friedrich Merz die Bundesregierung für die jüngsten Spannungen mit Frankreich verantwortlich. „Der Besuch der Kanzlerin in Paris dient eindeutig der Schadensbegrenzung“, sagte Merz der Augsburger Allgemeinen Zeitung (Mittwoch). Die deutsch-französischen Beziehungen wurden in den vergangenen Monaten von der Bundesregierung angespannt, kritisierte Merz, der auch Vorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag ist. “Die Kanzlerin sollte diesen Besuch nutzen, um den deutsch-französischen Motor wieder in Gang zu bringen.”

Verantwortlich für den Frankreich-Frust der vergangenen Tage sei die Bundesregierung, so Merz, „nicht nur wegen der energiepolitischen Debatte, sondern auch wegen des geplanten Besuchs von Herrn Scholz in der kommenden Woche in China“. Er beobachtet mit Sorge, dass “Deutschland in Europa zunehmend isoliert wird und es in wichtigen internationalen Fragen wie den künftigen Beziehungen zu China oder den Folgen des Ukrainekriegs keine abgestimmte Linie zwischen Deutschland und Frankreich mehr gibt”.

Der CDU-Abgeordnete Gunther Krichbaum sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Mittwoch): „Ich erinnere mich nicht an einen solchen Tiefpunkt der deutsch-französischen Beziehungen in den letzten zwei Jahrzehnten.“

Scholz besucht an diesem Mittwoch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei einem Geschäftsessen in Paris wollen die beiden über Europapolitik und bilaterale Themen sprechen.

Ursprünglich sollte heute in Fontainebleau bei Paris der deutsch-französische Ministerrat tagen – der erste unter der Kanzlerschaft des Sozialdemokraten Scholz. Das Treffen wurde letzte Woche verschoben. Als einen der Gründe für die Verzögerung nannte Regierungssprecher Steffen Hebestreit Abstimmungsbedarf in “bilateralen Fragen”. Der Elysee-Palast in Paris sagte, es werde mehr Zeit für die Verteidigungs- und Energieabstimmung benötigt. Doch die Verschiebung sagt nichts über den Stand der deutsch-französischen Beziehungen aus.

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