FCAS: Deutschland und Frankreich legen Streit um Kampfflugzeugprojekt bei

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Deutschland und Frankreich haben den Streit um das Kampfjet-Projekt beigelegt

FCAS-Modelle bei einer Präsentation in Paris im Februar 2020 FCAS-Modelle bei einer Präsentation in Paris im Februar 2020

FCAS-Modelle bei einer Präsentation in Paris im Februar 2020

Quelle: REUTERS

Im Streit um das gemeinsame deutsch-französische Rüstungsprojekt FCAS gibt es eine politische Einigung. Ab 2040 soll das System den Eurofighter ersetzen. Ein hochrangiger Bundeswehroffizier sagt, die Entscheidung sichere “die Zukunft der Luftwaffe”. Frankreich führt, betont Paris.

fDer Streit um das Waffenprojekt FCAS war einer der Gründe für die stockenden Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich – jetzt gibt es einen Durchbruch. Das Verteidigungsministerium in Berlin und der Elysée-Palast in Paris gaben am Freitagabend bekannt, dass eine politische Einigung zur Weiterentwicklung des milliardenschweren Luftkampfsystems erzielt wurde.

Nach Informationen aus Berlin hat FCAS nach intensiven Verhandlungen eine Branchenvereinbarung zur nächsten Phase des Programms getroffen. Gleichzeitig mit den industriellen Verhandlungen wurde auch auf höchster Regierungsebene bestätigt, dass in dem Projekt unter der Verantwortung von ganz Frankreich ein gleichberechtigter kooperativer Ansatz umgesetzt wird. Dies ebnet den Weg für die Fortführung des Luftkampfsystems. Der Elysée-Palast betonte, dass Frankreich das Projekt leite.

„Die politische Einigung zu FCAS ist ein großer Schritt und – gerade in diesen Zeiten – ein wichtiges Zeichen der hervorragenden deutsch-französisch-spanischen Zusammenarbeit“, sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). „Sie stärkt das militärische Potenzial Europas und liefert wichtiges Know-how für uns und die europäische Industrie.“

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Frankreich wertete in praktisch derselben Erklärung die politische Einigung als wichtigen Schritt nach vorn und als Signal der Zusammenarbeit mit Deutschland und Spanien, die an dem Projekt beteiligt waren. „Auf dem Weg zu Europas Luftwaffe der Zukunft wird sich einmal mehr zeigen, dass wir große Herausforderungen gemeinsam meistern können“, sagte Paris.

Das Projekt hat zuletzt für Spannungen zwischen Deutschland und Frankreich gesorgt. Unternehmen, die an der Entwicklung der neuen Kampfjets beteiligt sind, wie Dassault und Airbus, konnten sich nicht auf eine Aufgabenteilung einigen, die Industrie führt seit mehr als einem Jahr Gespräche. Ein Airbus-Sprecher bestätigte den Deal und sprach von einem bedeutenden Meilenstein für ein großes europäisches Verteidigungsprojekt. Nach mehreren formellen Schritten steht das Abkommen zwischen der Industrie und den drei Partnerländern zur Unterzeichnung bereit.

“Mit dieser Entscheidung sichern wir die Zukunft der Luftwaffe”

Das Verteidigungsministerium teilte mit, dass mit dem Abschluss der politischen Verhandlungen die Grundlage für die Unterzeichnung von Industrieverträgen geschaffen wurde. Die Einigung wurde im Vorfeld eines Treffens zwischen Frankreichs Ministerpräsidentin Elisabeth Borne und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am kommenden Donnerstag in Berlin erzielt. Seit der kurzzeitigen Auflösung des deutsch-französischen Ministerrates Ende Oktober versuchen beide Länder, in strittigen Fragen wieder zueinander zu finden.

„Mit dieser Entscheidung sichern wir die Zukunft der Luftwaffe und des Technologiestandorts Deutschland“, kommentiert Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz die Fortschritte bei den FCAS-Verhandlungen. „In Zukunft sollten wir unterschiedliche Ansätze in Europa in einem Projekt vereinen.“

Das Luftkampfsystem FCAS soll ab 2040 einsatzbereit sein und den Eurofighter ersetzen. Es ist darauf ausgelegt, neben unbewaffneten und bewaffneten Drohnen zu fliegen und ist damit viel mehr als ein Kampfflugzeug. Die Gesamtkosten wurden auf einen dreistelligen Milliardenbetrag geschätzt. An dem Projekt beteiligen sich die Industriezweige Deutschlands, Frankreichs und jetzt Spaniens. Ein weiterer Streitpunkt war, wer die Nutzungsrechte an diesen mit Steuergeldern finanzierten technologischen Quantensprüngen besitzen sollte.

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