Laut SPD-Präsidentin Saskia Esken wird die Bremsung der Energiepreise schnell und unbürokratisch wirken. Außerdem “besteht kein Grund, sich wegen des kalten und dunklen Winters Sorgen zu machen.”
SPD-Präsidentin Saskia Esken kündigte an, dass die Senkung der Energiepreise in Deutschland schnell und unbürokratisch greifen werde. Auch die Energieversorgung sei gesichert, sagte Esken nach SPD-Vorstandsberatungen in Berlin. Der Parteivorsitzende versicherte, dass „sich der kalte und dunkle Winter keine Sorgen machen muss“.
Esken sagte: „Das Wichtigste ist, dass Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme (…) Privathaushalte und Unternehmen direkt und unkompliziert erreichen.“ Gleichzeitig setzt sie auf Maßnahmen, die zum Energiesparen motivieren.
Die Soforthilfe im Dezember überbrückt die Zeit bis zum Preisverfall im Folgejahr. „Wir haben dafür gesorgt, dass die Preisbremsen rückwirkend ab dem 1. Januar gezahlt werden, auch wenn sie erst im März greifen“, so Esken weiter. Außerdem soll der sogenannte Übergewinn reduziert werden.
Es muss ein beschleunigtes Verfahren zur Verabschiedung von Gesetzen geben. In laufenden Debatten setzt sich die SPD auch dafür ein, dass Unternehmen, die von staatlichen Maßnahmen profitieren, den Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland garantieren. (dpa)
